Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der RepTag UG (haftungsbeschränkt), Hummelstr. 24, 53881 Euskirchen, Deutschland (nachfolgend „RepTag") und dem jeweiligen Kunden über die Nutzung der RepTag SaaS-Plattform sowie der RepTag mobilen Applikation.

(2) Diese AGB gelten für zwei Nutzergruppen:

• →Gym-Betreiber: Unternehmen oder Einzelpersonen, die das RepTag Web-Dashboard kostenpflichtig nutzen
• →App-Nutzer: Personen, die die kostenlose RepTag App nutzen, sowie zukünftige Premium-Nutzer (KI-Trainingsplan)

(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

(1) RepTag stellt eine cloudbasierte Software-as-a-Service Lösung für das digitale Management von Fitnessstudios bereit. Die Leistungen umfassen insbesondere:

• →Web-Dashboard für Gym-Betreiber (Geräteverwaltung, QR-Code-Generierung, Lageplan-Editor, Mitgliederverwaltung, Team-Verwaltung, News & Umfragen)
• →Mobile Applikation für Gym-Mitglieder und Trainierende (Workout-Tracking, Übungsbibliothek, QR-Code-Scanner, Gym-Lageplan, Ranglisten, Community-Features)

(2) Der Lageplan sowie alle darin enthaltenen Informationen (Gerätepositionen, Grundriss, Stockwerke) sind für alle registrierten App-Nutzer des jeweiligen Gyms einsehbar. Der Gym-Betreiber erklärt sich mit der Veröffentlichung des Lageplans an seine Mitglieder einverstanden.

(3) RepTag behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, anzupassen oder einzelne Features zu ändern, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

(1) Der Vertrag mit Gym-Betreibern kommt durch die Registrierung und Auswahl eines kostenpflichtigen Abonnements sowie die Bestätigung dieser AGB zustande.

(2) Der Vertrag mit App-Nutzern kommt durch die Registrierung in der RepTag App und die Bestätigung dieser AGB zustande.

(3) Mit der Registrierung versichert der Kunde, dass er mindestens 16 Jahre alt ist. Für Gym-Betreiber-Accounts gilt zusätzlich Volljährigkeit (18 Jahre). Bei Minderjährigen unter 16 Jahren ist die ausdrückliche Einwilligung der Erziehungsberechtigten erforderlich. RepTag behält sich vor, das Alter zu überprüfen oder Konten von Minderjährigen ohne nachweisbare elterliche Einwilligung zu sperren.

(1) Für Gym-Betreiber gelten folgende Preise:

• →Standard Tarif: 150,00 € netto/Monat (zzgl. gesetzlicher MwSt.) für die komplette Plattform inkl. unbegrenzter Verwalter- und Trainer-Accounts

(2) Die Nutzung der RepTag App einschließlich aller aktuell verfügbaren Features (Workout-Tracking, QR-Scan, KI-Trainingsplan, Statistiken, Trainer-Chat, Community-Features) ist für App-Nutzer kostenfrei. Für die Nutzung des KI-Trainingsplans gilt ein monatliches Kontingent von 15 kostenlosen KI-Trainingsplänen pro Nutzerkonto. Zusätzlich gilt ein Rate-Limit von 5 Anfragen pro Stunde, um Spam oder Missbrauch vorzubeugen. Bei darüberhinausgehendem Bedarf kann der Nutzer per E-Mail an support@reptag.app eine individuelle Erhöhung anfragen. Ein Rechtsanspruch auf Erhöhung besteht nicht. Etwaige kostenpflichtige Zusatzdienste werden vor Aktivierung gesondert vereinbart und transparent ausgewiesen.

(3) Zahlung erfolgt monatlich im Voraus via Kreditkarte oder SEPA-Lastschrift über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit Abschluss des Abonnements erteilt der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat.

(4) Bei Zahlungsverzug behält sich RepTag vor, den Zugang zur Plattform zu sperren. Mahngebühren können in gesetzlich zulässiger Höhe berechnet werden.

(5) Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit mit einer Mindestlaufzeit von einem (1) Monat.

(2) Kündigung ist jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums möglich — ausschließlich über das Kundenportal unter reptag.app/einstellungen.

(3) Nach Kündigung bleiben alle Daten bis zum Ende des bezahlten Zeitraums zugänglich. Danach werden alle Daten des Gym-Betreibers unwiderruflich gelöscht.

(4) RepTag behält sich das Recht vor, Verträge mit sofortiger Wirkung zu kündigen bei:

• →Verstoß gegen diese AGB
• →Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen
• →Missbrauch der Plattform oder missbräuchlicher Nutzung durch eingeladene Team-Mitglieder oder Mitglieder

(1) Gym-Betreiber haben das Recht, innerhalb von 30 Tagen nach der ersten Zahlung eine vollständige Rückerstattung zu erhalten, sofern sie mit der Leistung nicht zufrieden sind.

(2) Die Rückerstattung wird innerhalb von 5–10 Werktagen auf das Zahlungsmittel zurückgebucht.

(3) Die Geld-zurück-Garantie gilt einmalig pro Gym-Betreiber und nur für den ersten Abrechnungszeitraum.

(1) Der Gym-Betreiber ist verantwortlich für:

• →Die Richtigkeit aller eingegebenen Daten (Geräteinformationen, Lageplan, Übungsanleitungen)
• →Die korrekte Anbringung der QR-Codes an den entsprechenden Geräten
• →Die regelmäßige Aktualisierung des Lageplans bei Veränderungen im Gym
• →Die Überprüfung der Geräteangaben auf Aktualität und Richtigkeit
• →Die ordnungsgemäße Einweisung seiner Mitglieder in die Nutzung der RepTag App
• →Die Einhaltung aller geltenden Arbeitsschutz-, Sicherheits- und Hygienevorschriften in seinem Fitnessstudio

(2) Der App-Nutzer ist verantwortlich für:

• →Die Sicherheit seiner Zugangsdaten
• →Die Richtigkeit seiner Profilangaben
• →Das eigenverantwortliche und gesundheitsbewusste Training

(1) App-Nutzer dürfen über die App Inhalte erstellen und mit anderen teilen (Workout-Posts, Fotos, Kommentare, Trainer-Chat, Buddy-Einladungen, Challenge-Teilnahmen). Folgende Inhalte sind ausdrücklich untersagt:

• →Beleidigungen, Diskriminierung, Hassrede, Drohungen
• →Pornografische, gewaltverherrlichende oder jugendgefährdende Inhalte
• →Inhalte, die Rechte Dritter verletzen (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte)
• →Spam, kommerzielle Werbung ohne Genehmigung, Phishing-Versuche
• →Falsche Identitäten, manipulierte Trainingsdaten zur Ranglisten-Verfälschung
• →Aufrufe zu Selbstverletzung, Essstörungen oder gesundheitsgefährdendem Verhalten

(2) RepTag stellt in der App Mechanismen zum Melden unangemessener Inhalte sowie zum Blockieren anderer Nutzer bereit. Gemeldete Inhalte werden innerhalb von 24 Stunden geprüft und bei berechtigter Beanstandung entfernt; der ursächliche Account kann gesperrt werden.

(3) RepTag ist berechtigt, Inhalte ohne Vorankündigung zu entfernen und Konten bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen ohne Erstattung zu sperren oder zu löschen.

(4) Der App-Nutzer räumt RepTag das einfache, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht ein, hochgeladene Inhalte zur Bereitstellung der App-Funktionen (Anzeige im Feed, Übermittlung an Freunde, Speicherung) zu verarbeiten.

(1) App-Nutzer können sich freiwillig mit einem in der RepTag-Plattform registrierten Trainer verbinden (z. B. durch Scannen des Trainer-QR-Codes, Auswahl aus der Trainerliste oder Annahme einer Einladung). Die Verbindung kommt erst zustande, wenn beide Seiten zugestimmt haben.

(2) Mit dem Zustandekommen der Trainer-Verbindung willigt der App-Nutzer ausdrücklich darin ein, dass der verbundene Trainer folgende Daten einsehen kann, solange die Verbindung aktiv ist:

• →laufende Trainingseinheiten in Echtzeit (Live-Fortschritt), einschließlich aktuell ausgeführter Übung, Satz-Nummer, Gewicht, Wiederholungen und Zeitstempel
• →abgeschlossene Trainingseinheiten und deren Historie (Übungen, Sätze, Gewichte, Volumen, Dauer)
• →vom Trainer zugewiesene Trainingspläne und deren Umsetzung
• →im Trainer-Chat ausgetauschte Nachrichten und Coaching-Hinweise

(3) Das Live-Monitoring dient ausschließlich dem Zweck, ein qualitativ hochwertiges, individuelles Coaching zu ermöglichen (z. B. Korrektur von Gewicht/Wiederholungen, Echtzeit-Feedback, Anpassung des Plans). Eine Weitergabe der Trainingsdaten an Dritte durch den Trainer ist untersagt.

(4) Der App-Nutzer kann die Trainer-Verbindung jederzeit ohne Angabe von Gründen in der App beenden. Mit Beendigung der Verbindung endet auch der Zugriff des Trainers auf neue Live- und Trainingsdaten. Bereits vor Beendigung eingesehene oder im Rahmen des Coachings dokumentierte Daten bleiben hiervon unberührt.

(5) RepTag stellt lediglich die technische Infrastruktur für die Übermittlung dieser Daten bereit und ist nicht Vertragspartner einer etwaigen Trainer-Kunden-Beziehung. Für die Qualität, Richtigkeit und Eignung der Coaching-Leistung haftet ausschließlich der jeweilige Trainer.

(1) RepTag ist eine digitale Verwaltungs- und Informationsplattform. RepTag ist kein Medizinprodukt, kein Trainingsberater und ersetzt keine professionelle sportmedizinische Beratung.

(2) RepTag übernimmt keinerlei Haftung für:

• →Körperliche Verletzungen, die im Zusammenhang mit dem Training entstehen, unabhängig davon ob der Nutzer RepTag-Informationen verwendet hat
• →Gesundheitliche Schäden durch falsch ausgeführte Übungen, auch wenn diese in der App beschrieben sind
• →Über- oder Unterforderung durch Trainingsempfehlungen der App oder eines KI-Trainingsplans
• →Verletzungen durch fehlerhafte, defekte oder falsch aufgestellte Geräte
• →Schäden, die entstehen weil ein Nutzer eine im Lageplan angezeigte Position eines Geräts als verbindlich betrachtet und das Gerät sich tatsächlich an einem anderen Ort befindet
• →Schäden durch das Scannen eines QR-Codes an einem falschen oder verwechselten Gerät

(3) Alle in der App angezeigten Übungsanleitungen, Trainingsempfehlungen und KI-generierten Pläne sind unverbindliche Informationen. Der Nutzer handelt stets auf eigene Verantwortung und Gefahr.

(4) Der Gym-Betreiber ist allein verantwortlich für die Sicherheit seiner Räumlichkeiten, Geräte und den Schutz seiner Mitglieder. RepTag haftet nicht für Schäden, die durch den Betrieb des Fitnessstudios entstehen.

(5) Nutzern wird empfohlen, vor Beginn eines neuen Trainingsprogramms einen Arzt oder qualifizierten Sportmediziner aufzusuchen.

(1) Der KI-Trainingsplan-Generator (Feature „KI-Trainingsplan") nutzt das Sprachmodell GPT-4o mini der OpenAI L.L.C. zur Erstellung individueller Trainingsvorschläge.

(2) KI-generierte Trainingspläne sind unverbindliche Vorschläge auf Basis statistischer Mustererkennung und keine medizinisch oder sportwissenschaftlich qualifizierte Beratung. Sie ersetzen unter keinen Umständen die Konsultation eines Arztes, Physiotherapeuten oder qualifizierten Trainers.

(3) RepTag übernimmt keine Haftung für:

• →Inhaltliche Fehler oder Halluzinationen des KI-Modells
• →Verletzungen oder gesundheitliche Schäden durch die Umsetzung eines KI-generierten Plans
• →Ungeeignete Übungs- oder Belastungsempfehlungen für die individuelle Konstitution des Nutzers
• →Trainingsempfehlungen, die etwaige Vorerkrankungen nicht angemessen berücksichtigen

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, jeden KI-generierten Plan vor der Ausführung kritisch zu prüfen und bei Unsicherheit fachlichen Rat einzuholen.

(5) Beim ersten Aufruf des Features wird der Nutzer in einem Disclosure-Dialog auf diese Risiken hingewiesen und muss aktiv zustimmen, bevor Daten an OpenAI übermittelt werden.

(1) RepTag haftet nicht für:

• →Datenverlust durch technische Störungen, Serverausfälle oder höhere Gewalt
• →Verlust von Trainingsdaten durch Löschung des Nutzerkontos, App-Deinstallation oder Gerätewechsel
• →Fehler, die durch Drittanbieter entstehen (Supabase, Stripe, Cloudflare, Apple, Google)
• →Ausfälle oder Fehlfunktionen der App auf bestimmten Gerätekonfigurationen oder Betriebssystemversionen
• →Schäden durch unbefugten Zugriff Dritter auf Nutzerdaten, sofern RepTag die zumutbaren Sicherheitsmaßnahmen getroffen hat

(2) RepTag strebt eine Verfügbarkeit von 99 % an. Ausfälle berechtigen nicht zu Erstattungen, es sei denn die Verfügbarkeit unterschreitet 95 % in einem Kalendermonat.

(3) RepTag erstellt regelmäßige Datensicherungen. Eine absolute Garantie auf Datensicherheit kann nicht übernommen werden. Kunden wird empfohlen, regelmäßig eigene Exporte ihrer Daten vorzunehmen.

(1) Beim Bezug der RepTag App über den Apple App Store oder Google Play Store gelten zusätzlich die jeweiligen Nutzungsbedingungen von Apple bzw. Google. Diese Bedingungen sind nicht Vertragsbestandteil zwischen RepTag und dem Nutzer.

(2) RepTag haftet nicht für Einschränkungen oder Funktionsausfälle, die durch Apple oder Google verursacht werden (z. B. App-Store-Sperrungen, Push-Service-Ausfälle, Betriebssystem-Updates).

(3) Für die Nutzung von Sign in with Apple gelten zusätzlich die Bedingungen von Apple. Apple kann eine Privat-Relay-E-Mail-Adresse erzeugen; diese verwendet RepTag wie eine reguläre Account-E-Mail-Adresse.

(1) Der in RepTag dargestellte Lageplan dient ausschließlich der Orientierung und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder Aktualität.

(2) Der Gym-Betreiber ist allein verantwortlich für die Richtigkeit und Aktualität des Lageplans. RepTag übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch einen veralteten, unvollständigen oder fehlerhaften Lageplan entstehen.

(3) QR-Codes sind technische Hilfsmittel zur Gerätezuordnung. RepTag haftet nicht für Schäden, die entstehen weil:

• →Ein QR-Code an einem falschen Gerät angebracht wurde
• →Ein QR-Code beschädigt, unleserlich oder vertauscht war
• →Ein QR-Code von einer nicht autorisierten Person manipuliert wurde

(4) Die Nutzung des Lageplans durch App-Nutzer erfolgt auf eigene Verantwortung.

(1) RepTag haftet nicht für Schäden, die durch missbräuchliches Verhalten von Nutzern entstehen, insbesondere:

• →Falsche oder irreführende Angaben in Profilen oder Trainer-Präsentationen
• →Missbrauch der Trainer-Kommunikationsfunktion
• →Manipulierte Ranglisten-Einträge
• →Unangemessene Inhalte in News, Kommentaren oder Feed-Beiträgen

(2) RepTag behält sich vor, Nutzerkonten bei Missbrauch ohne Vorwarnung zu sperren oder zu löschen.

(3) Der Gym-Betreiber haftet für das Verhalten der von ihm eingeladenen Team-Mitglieder (Manager, Trainer) gegenüber RepTag.

(1) Die RepTag App kann ohne Registrierung im Gastmodus genutzt werden. Im Gastmodus werden alle Daten ausschließlich lokal auf dem Endgerät des Nutzers gespeichert. Es findet keine Übertragung an RepTag-Server statt.

(2) Bei späterer Registrierung kann der Nutzer wählen, ob lokale Gast-Daten in den neuen Account übernommen werden sollen.

(3) RepTag haftet nicht für den Verlust von Gastmodus-Daten durch App-Deinstallation, Gerätewechsel, Cache-Löschung oder defektes Endgerät. Eine Wiederherstellung lokaler Daten ist technisch nicht möglich.

(1) Die Haftung von RepTag ist — soweit gesetzlich zulässig — auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet RepTag nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und auch dann nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist — soweit gesetzlich zulässig — ausgeschlossen.

(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern RepTag diese zu vertreten hat.

(1) RepTag verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

(2) Details zur Datenverarbeitung sind der Datenschutzerklärung unter reptag.app/datenschutz zu entnehmen.

(3) Der Gym-Betreiber ist für die datenschutzkonforme Verarbeitung der Daten seiner Mitglieder verantwortlich und verpflichtet sich, RepTag als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO zu behandeln.

(1) Der Kunde erhält ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der RepTag Plattform für seine eigene Geschäftstätigkeit.

(2) Alle Rechte an der Software, dem Design, den Algorithmen und den Inhalten der Plattform verbleiben bei RepTag.

(3) Der Kunde räumt RepTag das Recht ein, anonymisierte und aggregierte Nutzungsdaten zur Verbesserung der Plattform zu verwenden.

(1) Wenn in der App-Suche keine Übung in der eigenen Datenbank gefunden wird, werden ergänzend Inhalte der öffentlich zugänglichen Übungsdatenbank „free-exercise-db" (github.com/yuhonas/free-exercise-db, Public Domain) angezeigt.

(2) Diese Inhalte stammen nicht von RepTag und können fehlerhaft, unvollständig oder ausschließlich in englischer Sprache verfügbar sein. RepTag übernimmt für sie keine inhaltliche oder gesundheitliche Verantwortung.

(1) Sämtliche Inhalte der RepTag-Plattform (Software, Quellcode, Frontend-Code, Datenbankstrukturen, grafische Symbole, Icons, Texte, Trainingspläne, Designs sowie das visuelle Gesamterscheinungsbild) sind urheberrechtlich geschützt. Rechteinhaberin ist die RepTag UG (haftungsbeschränkt) mit Sitz in Euskirchen.

(2) Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jede Form der Verwertung über die vertragsgemäße Nutzung hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Rechteinhaberin. Dies umfasst insbesondere:

• das Kopieren des Quellcodes oder Teilen davon
• das Klonen oder Nachbauen der Benutzeroberfläche
• das Reverse Engineering der Software
• den Einsatz automatisierter Werkzeuge (einschließlich KI-Systeme, Web-Scraper, Crawler) zur systematischen Erfassung von Inhalten oder Code
• das Trainieren von Modellen des maschinellen Lernens auf Basis unserer Inhalte oder unseres Codes

(3) Bei nachgewiesenen Verstößen gegen Abs. 1 und 2 behält sich die Anbieterin sämtliche zivil- und strafrechtlichen Schritte vor (§§ 97, 106 UrhG, § 17 UWG). Eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 5.000 EUR je Verstoß wird vereinbart; die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

(1) RepTag verarbeitet im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten der Mitglieder des Gym-Betreibers.

(2) Ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO wird auf Anfrage bereitgestellt und ist auf Verlangen abzuschließen.

(1) RepTag behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen zu ändern.

(2) Kunden werden per E-Mail über Änderungen informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen, gilt dies als Zustimmung.

(3) Bei wesentlichen Änderungen wird eine ausdrückliche Zustimmung eingeholt.

(1) Nach einer Kündigung des Abos endet der Zugang des Studio-Betreibers zum Owner-Dashboard sofort mit Ablauf der bezahlten Periode.

(2) Die QR-Codes im Studio bleiben für einen Übergangszeitraum von 60 Tagen ab Vertragsende für die Mitglieder nutzbar. Während dieser Zeit wird in der App neutral angezeigt, dass das Studio RepTag aktuell nicht mehr aktiv nutzt, sowie ein Countdown bis zur endgültigen Deaktivierung. Es werden keine personenbezogenen Daten des Studio-Betreibers veröffentlicht.

(3) Mit Annahme dieser AGB stimmt der Studio-Betreiber zu, dass der Status seiner Mitgliedschaft („aktiv", „in Übergangsphase", „inaktiv") gegenüber den Mitgliedern in der App angezeigt werden darf, um die Nutzererfahrung der Mitglieder zu wahren.

(4) Nach Ablauf der 60 Tage werden alle gym-spezifischen Inhalte für Mitglieder deaktiviert. Persönliche Trainingsdaten der Mitglieder bleiben hiervon unberührt.

(5) Der Studio-Betreiber erhält im Vorfeld zwei E-Mails: eine direkt nach Beendigung des Abos und eine letzte Erinnerung 7 Tage vor Ablauf der Übergangsphase.

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Euskirchen, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

(4) RepTag ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Der Kunde wird hierüber informiert und hat das Recht, den Vertrag in diesem Fall außerordentlich zu kündigen.

(1) Alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben — einschließlich Streitigkeiten über sein Zustandekommen, seine Wirksamkeit oder seine Beendigung — werden nach der Schiedsgerichtsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) unter Ausschluss des ordentlichen Rechtswegs endgültig entschieden.

(2) Schiedsort ist Euskirchen, Deutschland. Die Verfahrenssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Das Schiedsgericht besteht aus einem Einzelschiedsrichter, sofern die Parteien nichts anderes vereinbaren.

(4) Diese Schiedsklausel gilt nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Gegenüber Verbrauchern bleibt § 25 Abs. 2 (ordentlicher Gerichtsstand) unberührt; zwingende verbraucherschützende Gerichtsstände werden nicht eingeschränkt.

(5) Unberührt bleibt das Recht jeder Partei, vor staatlichen Gerichten einstweiligen Rechtsschutz zu beantragen.